Harzletter, der Zweihundertundsechste.
Ich bin hier in diesem Harzletter eher selten politisch unterwegs, aber die bevorstehende Landtagswahl ist gerade das große Thema – nicht nur im Harz, sondern bundesweit. Es geht um viel, und da ich schon immer Politik-interessiert war, habe ich ich mir in den vergangenen Wochen diverse Wahlkampf-Aktivitäten angeschaut. Um die Stimmung mitzubekommen, um die Kandidaten zu erleben, die um meine Stimme werben.
Und um zu sehen, was dran ist an den Spekulationen über die möglichen Konstellationen nach der Landtagswahl. Sicher ist: Es wird in jedem Fall kompliziert – auch aus Gründen, die nicht in den Zeitungen und Zeitschriften stehen. Dort wird gerade großes Getöse veranstaltet; allen voran der „Spiegel“ mit dem unsäglichen Der-gefährlichste-Mann-Deutschlands-Titel. So ein bisschen AfD-Grusel verkauft sich im Sommer halt gut.
Prominenz in der letzten Wahlkampf-Woche
Jetzt, in den letzten Tagen vor der Wahl, wird bei fast allen Parteien noch einmal Prominenz aufgeboten: Sahra Wagenknecht macht die Runde durchs Land, Markus Söder war gerade in Wernigerode, Wolfgang Kubicki kämpft (wohl vergeblich) mit der 5-Prozent-Hürde, und gerüchteweise soll auch Friedrich Merz noch für zwei Termine vorbeikommen.
Ein paar – natürlich nicht repräsentative – Wahlkampf-Erlebnisse vor Ort:
FDP-Spitzenkandiatin Lydia Hüskens hat sich auf eine lange Wahlkampf-Tour begeben: Mit einem blau-gelben Transporter in allen 41 Wahlkreisen mit über 50 Stopps. Am 7. August war sie für eine Stunde in Blankenburg, in der Lange Straße. Direkt neben einer Eisdiele bauten sie und der örtliche Kandidat Steffen Mente Aufsteller auf. Und warteten. Es passierte: Nichts. Ich kaufte mir ein Eis, setzte mich auf eine Bank in der Nähe und wartete ebenfalls. Nach einer Weile sprach Frau Hüskens mich an und wir plauderten ausgiebig über Eissorten und die FDP-Wahlaussichten. Sie hatte Zeit, denn es war niemand an ihr und der blau-gelben Partei interessiert. In Wernigerode sei das ganz anders gewesen, meinte sie noch.
Einen Tag später: Die AfD lädt in Staßfurt ein zum Grillfest mit Ulrich Siegmund. Zu dem Zeitpunkt war noch nicht vom „gefährlichsten Mann“ die Rede, die Umfrageergebnisse prognostizierten der blauen Partei über 40 Prozent und Siegmund ist immerhin der Spitzenkandidat. Als ich dort mit dem Motorrad ankam, merkte ich schon am Stadtrand: Hier läuft gerade was Größeres. Der Innenstadtbereich war abgesperrt, das Grillfest war ein regelrechtes Volksfest.
Siegmund stand an einem Stehtisch, vor sich eine Menschenschlange von deutlich über 100 Meter Länge. Geduldig standen die Menschen für ein Selfie mit ihm und für seine Unterschrift an. Ich habe das eine Weile aus der Nähe beobachtet (das war problemlos möglich): Siegmund war freundlich, aufgeräumt, fragte nach, plauderte mit jeder und jedem und arbeitete geduldig die Schlange ab. Neben dem Spitzenkandidaten gab es Getränke und Gegrilltes, verbilligt angeboten dank AfD-Sponsoring – lange Schlangen auch hier. Dann noch ein Stand mit Wahlkampf-Materialien. Mehrere hundert Menschen, viel Gedränge, Siegesstimmung. Zwei Wochen später die Steigerung: Simson-Ausfahrt mit Start in Quedlinburg. Etwa 5000 Menschen auf der Kleers-Wiese. Das ist kein Wahlkampf mehr, das ist eine Welle.
12. August, Mittwoch, Markttag in Quedlinburg. Zwei Parteien haben sich auf dem Marktplatz eingefunden, einen roten beziehungsweise einen grünen Sonnenschirm aufgespannt, und warten auf Interessenten. Die Grünen haben ihren Platz direkt vor dem Rathaus – das sieht dekorativ aus, aber sie stehen dort sehr lange sehr allein. Eine gute halbe Stunde habe ich das aus der Ferne verfolgt, ich konnte niemand wahrnehmen, der sich dem Stand näherte.
Anders bei der SPD, die sich direkt vor dem Hotel Theophano postiert hatte. Nadine Hilleke, SPD-Kandidatin für Quedlinburg, war mit zwei Mitstreitern und einem Plakat „Verdopplung Bus & Bahn“ vor Ort. Und sie wurde angesprochen. Soweit ich das mitbekam, ging es meist um Rente, ein Thema, das die übrig gebliebene Kernwählerschaft offensichtlich umtreibt. „Schafft die SPD die fünf Prozent?“ Hilleke ist ganz sicher: „Selbstverständlich. Wir werden noch zulegen.“
Und schließlich noch ein Anflug von Prominenz. Markus Söder kam nach Wernigerode, um Sven Schulze und die CDU zu unterstützen. Man musste sich für die Veranstaltung, die in einem Hotel stattfand, anmelden – vielleicht sollten Störungen und Proteste möglichst vermieden werden. Aber kein großes Problem, die Bestätigung kam prompt.
Im Saal, der gut gefüllt war, viel Presse und TV, viel regionale CDU-Prominenz in den ersten Reihen. Auch sonst eher eine CDU-interne Veranstaltung, also Menschen, die freundlich Beifall spendeten und nicht groß überzeugt werden mussten. Söder machte Söder-Dinge: Ein paar Witze, ein paar Sprüche, viel Lob für Bayern, viel Zuspruch für Sven Schulze und Sachsen-Anhalt und natürlich deftige Seitenhiebe gegen Berlin. Schimpfen auf Berlin zieht immer – auch wenn dort (noch) die CDU regiert.
Eine Torte gab es auch und manche überflüssige Selbstdarstellungen von Kandidaten wie Artjom Pusch, der versuchte, ein bisschen von Söders Strahlkraft für sich abzuzweigen. Neben dem Franken blieb Sven Schulze eher blass, obwohl er sich redlich mühte – aber Söder ist einfach ein anderes Kaliber. Wer problemlos Bierzelte zum Kochen bringt, für den ist eine Inhouse-Veranstaltung noch nicht einmal ein Aufwärmprogramm. Schade. Ich hätte ihn mir auf dem Wernigeröder Marktplatz gewünscht, mit ordentlich Gegenwind von politisch Andersdenkenden – da hätte er seine populistischen und rhetorischen Qualitäten richtig ausspielen können.
Wo waren Linkspartei und BSW im Wahlkampf?
Vom BSW und von der Linkspartei habe ich trotz umfangreicher Netz-Recherche keine Termine finden können. Waren die vor Ort im Harz nicht unterwegs?
Soweit meine bescheidenen Wahlkampf-Erlebnisse. Und was kommt jetzt?
Zunächst einmal eine Woche Endspurt – Wahlkampf-Strategen wissen, die letzten Tage sind die Entscheidenden. Viele Wähler sind noch unschlüssig, es kann sich immer noch einiges verschieben. Ziemlich klar ist: Die AfD wird mit großem Vorsprung gewinnen, die CDU wird bei Mitte 20 Prozent landen, dahinter zweistellig die Linke, die SPD wird es wohl in den Landtag schaffen.
Wacklig sind Grüne und BSW, die FDP dürfte bei drei bis vier Prozent hängen bleiben.
Das Spannende passiert nach der Wahl
Und dann fängt das eigentliche politische Spiel an, über das in den Medien bereits viel spekuliert und diskutiert wird. Im Mittelpunkt: Immer die CDU. Falls es eine Parlamentsmehrheit jenseits der AfD geben sollte, muss die CDU verhandeln – mit der SPD und mit der Linkspartei. Eventuell noch mit Grünen und BSW. Und das könnte die Partei zerreißen, denn ein nennenswerter Teil der sachsen-anhaltinischen CDU will lieber mit der AfD als mit der Linkspartei zusammenarbeiten (Stichwort 10.000-Euro-Spende eines CDU-Bürgermeisters an die AfD). Und Sven Schulze wäre nicht der erste Ministerpräsident, der nach einer Wahl an den eigenen Leuten scheitert – erinnert sich noch jemand an Heide Simonis?
Hinzu kommen kleinere Unwägbarkeiten: Was macht beispielsweise Sahra Wagenknecht, falls das BSW es in den Landtag schafft? Sie könnte dann über die entscheidenden Prozente für die eine oder andere Richtung verfügen und damit den Preis für ihre Zustimmung hochtreiben.
Eine ziemlich sichere Spekulation ist für mich die Erwartung, das Friedrich Merz nach den anstehenden Wahlen – außer Sachsen-Anhalt noch Meck-Pomm und Berlin – nicht mehr lange Kanzler und Parteivorsitzender sein wird. Denn die CDU wird ziemlich sicher überall abschmieren, und die Partei wird es nicht riskieren, mit einem maximal unbeliebten und angeschlagenen Mann an der Spitze in die kommenden Wahlen zu ziehen. Nächstes Frühjahr stehen Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein an, dort gibt es für die Union viel zu verlieren.
Eine kleine Hoffnung Richtung FDP
Und zum Schluss noch eine kleine Hoffnung in Richtung FDP: Da die Partei es sehr sicher nicht über die Fünf-Prozent-Hürde schaffen wird, wären die rund drei Prozent der Stimmen direkt für den Papierkorb. Beziehungsweise indirekt Stimmen für die AfD. Denn jedes Stimmenprozent, das sich am Ende nicht im Landtag wiederfindet, hilft der AfD hin zu ihrem erklärten Ziel der absoluten Mehrheit.
Wäre es da nicht ein Zeichen von Größe und Verantwortung – im Sinne von: Erst das Land, dann die Partei – den eingefleischten FDP-Wählern zu sagen: Sorry, es wird für uns nicht reichen, gebt eure Stimme lieber der CDU oder Wem-auch-immer, damit sie zählt und eine AfD-Regierung verhindern hilft? Ich weiß, sowas wird nicht passieren, da ist schon das Ego von Wolfgang Kubicki im Weg – aber man kann ja mal von verantwortungsbewussten Politikern träumen.
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Vergangene Woche ging es um das Harzfest in Hasselfelde.
Davor bin ich auf Wurmberg und Achtermann gewandert.
Am 5. August war ich beim Klangwechsel des John-Cage-Projekts in Halberstadt.
Hier beschreibe ich die Premiere von Das Wirtshaus im Spessart.
Davor ging es um die Harz-Geologie und um Karl August Lossen.
Hier habe ich mir das Harzmuseum in Wernigerode angesehen.
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