Harzletter, der Zweihundertundsiebte.
Leider komme ich nicht dran vorbei, schon wieder über den Wahlkampf und die bevorstehende Abstimmung zu schreiben. Denn in Sachsen-Anhalt und damit auch im Harz gibt es gerade kein anderes Thema. Und als jemand, der hier lebt und das alles sehr direkt mitbekommt, kann ich nur sagen: Zum Glück ist es am Sonntag vorbei.
Wobei: Es ist ja nichts vorbei, im Gegenteil, dann fängt es erst richtig an. Nach dem Wahlkampf geht das Geschacher und Verhandeln los – vorausgesetzt, die blaue Partei gewinnt nicht die absolute Mehrheit. Was vorbei ist, ist das Getöse und Belehren darüber, was alles passieren kann, wenn …
Das Nervigste am Wahlkampf: Die Bescheid-Wisser
Denn das ist wirklich nervig: Dass jede/r Viertel-Prominente und/oder selbsternannter Politik-Experte sich dazu aufgerufen fühlt, den 1,7 Millionen Wählerinnen und Wählern zu erklären, wie schlimm die AfD ist, und was alles passieren wird und dass die Demokratie den Bach runter geht, die Wirtschaft sowieso, und, und.
Als ob die Leute das nicht selber wüssten. (Na ja, die dauererregten Rumpöbler eher nicht – beziehungsweise sie wollen es nicht wissen). Von all diesen Kommentatoren und Mahnern, die fast ausnahmslos Sachsen-Anhalt bestenfalls vom Durchfahren kennen, vorschulmäßig belehrt zu werden, befördert die allgemeine Politikverdrossenheit eher noch weiter.
Drei Wahlkampf-Erlebnisse gab’s in der vergangenen Woche. Fangen wir mit dem Angenehmen an: Felix Banaszak, einer der Grünen-Vorsitzenden kam nach Quedlinburg, um Spitzenkandidatin Susan Sziborra-Seidlitz zu unterstützen. Mit dabei: Reinhard Bütikofer, Grünen Urgestein und ehemaliger Vorsitzender. Ich wähle die Grünen nicht (um das gleich klar zu sagen), aber man kann ja mal vorbeigehen und vielleicht ins Gespräch kommen.
Und so lief das dann auch. Banaszak – Typ leicht verbummelter Student – ist ein ausgesprochen fröhlicher und ansprechbarer Politiker. Wir unterhielten uns ausgiebig darüber, warum die bürgerlichen Parteien den Rechten so bereitwillig den öffentlichen Raum im Wahlkampf überlassen haben. Es verwies auf die begrenzten Ressourcen der Grünen, und zeigte sich gleichzeitig ziemlich optimistisch für den Wahlsonntag. Das mit den fünf Prozent solle wohl klappen, die letzten Umfragen seien sehr ermutigend.
Friedrich Merz machte Wahlkampf – ganz geheim
Das Thema öffentlicher Raum war auch das An-den-Kopf-fass-Thema der Woche. Bundeskanzler Friedrich Merz war ebenfalls in Quedlinburg, aber ganz geheim und ausschließlich hinter verschlossenen Türen. Das wurde hinterher als „Der Bundeskanzler greift in den Wahlkampf ein“ verkauft. Dabei war es eine Feigheit und Peinlichkeit allererster Güte. Schon klar, Merz will nicht ausgepfiffen und weggebuht werden. Es wäre natürlich lautstark und sehr hoch hergegangen, falls er sich öffentlich gezeigt hätte. Aber das muss man in seiner Position aushalten können, egal was die Sicherheitsleute und die Marketing-Menschen sagen. Man wünscht sich einen Gerhard Schröder oder einen fast auch einen Helmut Kohl zurück – die hätten nicht gekniffen und sich auf dem Stiftsberg versteckt.
Drittes Erlebnis: Die Selbst-Zerlegung des BSW. Wie man innerhalb einer Woche eine Partei auf Null bringen kann. Nach Brandenburg schmeißen sie jetzt auch in Thüringen die Regierungsarbeit hin, beziehungsweise lösen sich durch Austritte einfach auf. Wer soll Sahra und ihre Anhänger jetzt eigentlich noch wählen? Die paar Prozent, die es immer noch tun, werden nicht für den Einzug in den Landtag reichen. Sind aber ein Weg, die AfD zu unterstützen.
Nichts Kämpferisches, wenig Präsenz
Alles Zusammengenommen (plus die Wahlkampf-Erlebnisse, die ich vergangene Woche beschrieben habe) ein Szenario, dass man sich nicht ausdenken kann. Irgendwie hatte ich ständig das Gefühl, allen bis auf die AfD ist diese Wahl unangenehm, sie wollten das nur möglichst schnell hinter sich bringen. Nichts Kämpferisches – abgesehen von ein paar Diskussionseinlagen im Fernsehen – wenig Präsenz auf den Plätzen, dazu ziemlich blasses Personal.
Und auch wenn gerade jeder über Sachsen-Anhalt spricht und jeder eine Meinung hat: Nach der Wahl sind die alle weg und werden nicht mehr gesehen. Und dann macht Sven Schulze, so wie es aussieht, unter schwierigeren Bedingungen irgendwie weiter. Wobei die unumgänglichen Verhandlungen mit der Linkspartei sicher noch ein paar schöne Highlights liefern werden. Da wird es in der Union noch heftig rappeln. Und Friedrich Merz? Dümpelt der nächsten Pleite in Meck-Pomm entgegen. Wohl wieder in irgendeinem Hinterzimmer.
Ulrich Siegmund wirkt überfordert
Eine kleine Spekulation noch zur AfD: Ulrich Siegmund hat sich in den diversen Diskussionsrunden als ziemliche Luftpumpe und deutlich überfordert erwiesen. Kennt sein eigenes Programm nicht (warum auch?) und kommt gegen gut argumentierende Gegner schnell in Atemnot. Immer klarer ist: Er wurde hingestellt, um einen guten Eindruck zu machen und von den Hintermännern abzulenken. Denn die sind nicht vermittelbar, allen voran Hans-Thomas Tillschneider, der angeblich das Wahlprogramm fast im Alleingang geschrieben hat.
Auch wenn die AfD seit Wochen ihren Sieg verkündet: Nach den letzten Umfragen scheint es leicht bergab zu gehen. Aber das ist Kosmetik, sie wird mit weitem Abstand vorn landen und das für ihre Selbstdarstellung nutzen. (Und heimlich froh sein, dass sie sich nicht um den mühsamen Regierungsalltagskram kümmern muss. Mit wem auch? Ulrich Siegmund wäre dafür entschieden zu leichtgewichtig). Für Sachsen-Anhalt sind das alles leider keine besonders guten Aussichten.
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